|
|
 |
| drucken |
| Allgemeine Vertragsbedingungen / Käuferinformationen |
|
Impressum
Brutmaschinen-Janeschitz GmbH, Dr.-Georg-Schäfer-Straße 17, D-97762 Hammelburg
Geschäftsführer: Fred Janeschitz
Telefon: 09732/91000
Telefax: 09732/910020
E-Mail: office@bruja.de
Registergericht Schweinfurt, HRB-Nr. 1210
USt-IdNr.: DE133890734
WEEE-Reg.-Nr.: DE 75832485
|
|
|
| - nachfolgend Verkäufer genannt - |
|
| I. Grundlegende Bestimmungen (Stand 04.08.2011) |
|
|
Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für alle geschlossenen Verträge zwischen dem Verkäufer
und dem jeweiligen Käufer und werden mit der Bestellung ausdrücklich anerkannt. Verbraucher im
Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke
abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
kann.
|
|
| II. Zustandekommen des Vertrages |
|
Die Warenangebote des Verkäufers im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines
Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Kaufangebot des Käufers).
Die zum Kauf beabsichtigen Waren sind im "Warenkorb" abgelegt. Über die Schaltfläche "Warenkorb" in
der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Betätigen der Schaltfläche "Zur Kasse" und der nachfolgenden Eingabe der persönlichen Daten
werden auf der nachfolgenden Seite nochmals alle Bestelldaten angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit sämtliche Angaben (z. B. Name, Anschrift,
Versand, Zahlart und bestellte Artikel) nochmals zu überprüfen und, gegebenenfalls über die Schaltflächen
"bearbeiten" zu ändern bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit Anklicken der Schaltfläche "kaufen" geben Sie ein verbindliches Angebot beim Verkäufer
ab. Sie erhalten zunächst eine automatische Email über den Eingang Ihrer Bestellung, die noch nicht zum
Vertragsschluss führt.
Die Annahme Ihres Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt durch Zusendung einer gesonderten
eMail, in welcher Ihnen die Bearbeitung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird.
Sollten Sie binnen 7 Werktagen keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung erhalten,
sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden
in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Der Vertragstext (Bestelldaten und AGB) wird beim Verkäufer
gespeichert. Die Speicherung ist jedoch befristet, sorgen Sie deshalb bitte selbst für einen Ausdruck oder
eine gesonderte Speicherung. Unabhängig davon erhalten Sie alle relevanten Daten der Bestellung per
eMail zugesandt, welche ausgedruckt werden kann.
|
|
| III. Preise, Liefer- und Versandkosten |
|
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen die Endpreise dar. Sie beinhalten alle
Preisbestandteile einschließlich der anfallenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen
Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) von Ihnen zu zahlen sein, jedoch nicht an den
Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden.
Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie sind über die Seite
"Versandkosten" aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von
Ihnen zusätzlich zu tragen.
IV. Zahlungsbedingungen
|
|
| IV. Zahlungsbedingungen |
|
Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten:
- Nachnahme,
- Zahlung per Kreditkarte (nur bei schriftlicher Bestellung oder über das Online-Shopsystem),
- Sofortüberweisung (nur über das Online-Shopsystem),
- PayPal (nur über das Online-Shopsystem),
- Vorauskasse (nur über das Online-Shopsystem).
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
Vom Verkäufer gelegte Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen zur Zahlung fällig.
|
|
| V. Liefer- und Versandbedingungen |
|
Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands.
Die Ware wird mit Ausnahme der Lieferung per Nachnahme und per Rechnung erst nach Eingang des
vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten beim Verkäufer an die angegebene Lieferadresse
verschickt.
Die Versendung erfolgt innerhalb von 1-2 Werktagen nach Zahlungseingang (bzw. bei Lieferung per
Nachnahme und per Rechnung nach Bestellbestätigung), soweit Ihnen in der Artikelbeschreibung keine
andere Lieferfrist angezeigt wird.
Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten
Deckungsgeschäftes aus einem vom Verkäufer nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein,
werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits
geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.
Verbraucher werden gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche
Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur
schnellstmöglich mitzuteilen. Ihre Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.
Soweit Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung
der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie über,
unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.
Sind Sie kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
Es wird vereinbart, dass im Falle der Ausübung des für Verbraucher geltenden Widerrufsrechtes bei
Fernabsatzverträgen der Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40
Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
|
|
| VI. Gewährleistung |
1. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
2. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Verkäufers, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
3. Soweit der Käufer Unternehmer ist, gilt abweichend von Ziff. 1:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Verkäufers und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
b) Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung.
Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c) Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Im Falle der Nachbesserung muss der Verkäufer nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Ziffer 2 Satz 2 gilt entsprechend.
|
| |
| VII. Widerrufsrecht für Verbraucher / Widerrufsbelehrung |
|
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann)
|
|
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B.
Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch
nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren
nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten
gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß
§ 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Brutmaschinen-Janeschitz GmbH, Dr.-Georg-Schäfer-Str. 17, 97762 Hammelburg
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung
sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten,
soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist,
der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen
Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der
Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von
Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung
Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation
angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell
verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder
Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt
worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre
Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben
haben).
Ende der Widerrufsbelehrung
|
|
Bitte beachten:
Senden Sie bitte die Ware nicht unfrei sondern als frankiertes Paket an uns zurück. Gern senden wir Ihnen
auch vorab einen Retourenlabel, soweit wir die Rücksendekosten zu tragen haben. Vermeiden Sie bitte
Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte in Originalverpackung mit
sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Sorgen Sie bitte zur
Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung.
Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes
|
|
| VIII. Eigentumsvorbehalt |
|
1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
2. Ist der Käufer Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
a) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Der Käufer kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen.
Für diesen Fall tritt der Käufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden Verkäufer ab.
Der Käufer ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Verkäufer allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des Verkäufers die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.
|
|
| IX. Haftungsbeschränkung |
|
1.Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit, soweit er einen Mangel arglistig verschweigt oder eine Garantie für die Beschaffenheit des
Kaufgegenstandes übernommen hat, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei
Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit ansonsten zwingend gesetzlich vorgeschrieben.
2.Sofern wesentliche Pflichten aus dem Vertrag betroffen sind, deren Verletzung die Erreichung des
Vertragszweckes gefährdet, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden beschränkt.
3.Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen
ausgeschlossen.
4.Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei
und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige
noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
|
|
| X. Erfüllungsort, Gerichtsstand |
|
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur,
soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen
Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit dem Kunden bestehenden Geschäftsbeziehung sowie
Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann,
juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der
Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis,
auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
|
|
| XI. Datenschutz |
|
Der Verkäufer informiert darüber, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung vom Käufer übermittelten
Daten mit Hilfe einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden
selbstverständlich vertraulich behandelt. Der Käufer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung
mit Wirkung für die Zukunft zu.
Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten/Weitergabe:
Personenbezogene Daten erhebt der Verkäufer nur, soweit er diese für die Bearbeitung von Bestellungen
benötigt. Der Verkäufer gibt diese nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind lediglich die
Dienstleistungspartner, die der Verkäufer zur Abwicklung der Bestellung benötigt. In diesen Fällen
beachtet der Verkäufer strikt die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der Datenübermittlung
beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten:
Der Käufer hat jederzeit ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung seiner gespeicherten
Daten. Er kann dazu den Verkäufer über die Kontaktdaten im Impressum kontaktieren.
|
|
| XII. Hinweise zur Batterieentsorgung |
|
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien
enthalten, ist der Verkäufer verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen:
Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien
nach Gebrauch an den Verkäufer oder in den dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (z.B. in Kommunalen
Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können die Batterien auch per Post an den
Verkäufer zurücksenden. Der Verkäufer erstattet Ihnen auf jeden Fall das Briefporto für den Rückversand
Ihrer Altbatterie.
Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
 = Batterie darf nicht in den Hausmüll gegeben werden
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
|
|
|
